08
Oktober
2018

Stadtratssitzung vom 25.09.2018

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 25.09.2018 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Der Stadtrat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: Bauleitplanung der Stadt Mendig;
Bebauungsplan "Martinsheim/Ernteweg";
Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Verfahrenswechsel
1a) Der Stadtrat stimmt mehrheitlich dem Verfahrenswechsel zu und beschließt das Bebauungsplanverfahren nach den Voraussetzungen des § 13 b BauGB durchzuführen.
1b) Der Stadtrat beschließt mehrheitlich, die Würdigung der abgegebenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gestrafft durchzuführen und nicht mehr detailliert auf die einzelnen Punkte einzugehen.
1c) Des Weiteren nimmt der Stadtrat der Stadt Mendig einstimmig die Stellungnahmen zur Kenntnis und beschließt diese gem. der Einzelbeschlüsse in der Anlage. Die Anlage wird somit Teil der Niederschrift.

TOP: Sozialer Wohnungsbau Vulkanstraße - Sachstandsmitteilung und Auftragsvergaben Architekt, Statik, Haustechnik, Nachweis Energieeinsparverordnung
Der Stadtrat nimmt den Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis und begrüßt die Zustimmung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns durch die ISB. Der Stadtrat beschließt einstimmig, die Aufträge für die Planungsleistungen zu den angebotenen Auftragssummen zu vergeben:

Architektur: Christian Kistner  Bruttosumme  47.843,16 €
HLS: HTP Haustechnik Bruttosumme  69.332,84 €
Elektro: HTP Haustechnik Bruttosumme  45.211,75 €
Statik: Frett & Weber  Bruttosumme  47.600,00 €
Wärmeschutz: Erwin Merkler  Bruttosumme    1.190,00 €
Schadstoffgutachten: DEKRA GmbH   Bruttosumme    4.481,54 €


TOP:
Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengelder
Nach der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat über die Annahme bzw. Vermittlung von Spenden zu entscheiden. Es sind folgende Spenden durch den Bürgermeister bzw. die Beigeordneten eingeworben worden:

 


Spende (lfd. Nr.)

Art der Zuwendung

Betrag €

Zahlung am

Verwendungszweck

vermittelt / weitergeleitet an

1

Geldspende

500,00

26.07.2018

Herbstkirmes

Kirmesgesellschaft NM

2

Geldspende

400,00

30.07.2018

Kirmes Obermendig

Kirmesgesellschaft OM

 

 

900,00

 

 

 


Der Stadtrat erteilt einstimmig seine Zustimmung, die vorgenannten Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.

Im nichtöffentlichen Teil:

TOP: Finanzangelegenheit
Der Stadtrat erteilt einstimmig seine Zustimmung, die aufgeführten Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.

Categories: Neues aus dem Rathaus

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