06
Januar
2017

Stadtrat am 13.12.2016

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 13.12.2016 wie folgt beschlossen:

Nichtöffentliche Sitzung

TOP: Finanzangelegenheiten

Der Stadtrat stimmt der Finanzangelegenheit einstimmig zu.

TOP: Vertragsangelegenheiten

Der Stadtrat nimmt dies zur Kenntnis.

 

Öffentliche Sitzung

TOP: Neuabschluss Stromkonzessionsvertrag

Der Stadtrat beschließt einstimmig, das verbindliche Angebot der RWE anzunehmen.

TOP: Änderung des Straßenausbauprogramms der Stadt Mendig für die Abrechnungseinheit 1 (Stadtgebiet) für die Jahre 2014-2018

Der Stadtrat beschließt einstimmig die Änderung des Straßenausbauprogrammes.

TOP: Ergebnis Auslegungsverfahren zum Bebauungsplan "Kütschers Hof, 3. Änderung" und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Der Stadtrat beschließt einstimmig, das Auslegungsverfahren "3. Änderung Kütschers Hof" abzuschließen und die Satzung.

TOP: Sachstandsbericht zur Anerkennung der historischen Mahl- und Mühlsteinbrüche als UNESCO-Welterbe und Erweiterung des Kreises der Antragsteller

Der Stadtrat beschließt einstimmig die Erweiterung des Kreises der Antragsteller.

TOP: Anfrage Bündnis 90/Die Grünen: Stand der Koordination der Flüchtlingsarbeit in Stadt und VG

Der Stadtrat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: Vergabe eines Straßennamens für die Erschließungsstraße im Neubaugebiet "Hospitalstraße"

Der Stadtrat beschließt mehrheitlich, den Straßennamen "Alte Wölker-Brauerei" zu vergeben.

TOP: Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengeldern

Der Stadtrat stimmt einstimmig zu, die Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.

Categories: Neues aus dem Rathaus

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