Neues aus dem Rathaus

12
Oktober
2016

Stadtrat Mendig

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 27.09.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Bauleitplanung der Stadt Mendig - 2. Änderung des Bebauungsplanes "Ober der Hohl"

- Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

- Abnahme des Planes als Entwurf

- Einleitung des Auslegungsverfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat nimmt den Änderungsplan einstimmig als Entwurf an.

TOP: Bauleitplanung der Stadt Mendig - 3. Änderung des Bebauungsplanes "Kütschers Hof"

- Annahme des Planes als Entwurf

- Einleitung des Auslegungsverfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat nimmt den Änderungsplan mehrheitlich als Entwurf an.

TOP: Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Mendig und der Verbandsgemeinde Mendig zur Erweiterung des Rathauses

Der Stadtrat beschließt mehrheitlich eine Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde Mendig zur Errichtung eines gemeinsamen Sitzungssaales.

TOP: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastungserteilung

Der Stadtrat erteilt dem Stadtbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten einstimmig die Entlastung des Jahresabschlusses 2014.

TOP: Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengeldern

Der Stadtrat erteilt einstimmig seine Zustimmung, die Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.

 

Im nichtöffentlichen Teil:

TOP: Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengeldern sowie Mitteilung der Spender und Sponsoren

Der Stadtrat erteilt einstimmig seine Zustimmung, die Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.

 

Kategorien: Neues aus dem Rathaus

07
Oktober
2016

50 Jahre Städtepartnerschaft Mendig-Yerres

Mendiger Abordnung genießt 4 ereignisreiche Tage in der Partnerstadt!

Städtepartnerschaft Mendig-Yerres

Am Morgen des 30. September 2016 starteten 2 Busse, besetzt mit Vertretern Mendiger Vereine, des Deutsch-Französischen Freundeskreises, Stadtrat und Stadtbürgermeister in Richtung Frankreich und der dortigen Partnerstadt Yerres, die rund 20 Kilometer vor den Toren von Paris liegt.
 

 

Kategorien: Neues aus dem Rathaus

21
September
2016

Hauptausschuss

Der Hauptausschuss des Stadtrates Mendig hat in seiner Sitzung vom 13.09.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP 1: Antrag der Firma Gebr. Zieglowski GmbH & CoKG Kruft auf Erteilung einer Bimsausbeutegenehmigung in den Fluren 4 und 5 der Gemarkung Niedermendig

Der Hauptausschuss erhebt keine Bedenken gegen den Antrag.

TOP 2: Antrag der Firma Gebr. Zieglowski GmbH & CoKG Kruft auf Erteilung einer Bimsausbeutegenehmigung im Flur 4 der Gemarkung Obermendig

Der Hauptausschuss erhebt keine Bedenken gegen den Antrag.

Im nicht öffentlichen Teil:

TOP 4: Vertragsangelegenheiten

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, den Vertrag abzuschließen.

TOP 5: Grundstücksangelegenheiten

Der Hauptausschuss ist sich einstimmig einig, nicht vom bisher gefassten Beschluss abzuweichen.

Kategorien: Neues aus dem Rathaus

13
September
2016

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates Mendig hat in seiner Sitzung vom 08.09.2016 wie folgt beschlossen:

Im nicht öffentlichen Teil:

TOP 1: Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung des Stadtbürgermeisters, des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten.

Kategorien: Neues aus dem Rathaus

09
September
2016

Vulkanbad bleibt offen!

Wegen des schönen Wetters bleibt das Vulkanbad noch bis einschließlich 16.09.2016 geöffnet!

Kategorien: Neues aus dem Rathaus

06
September
2016

Stadtratssitzung am 30.08.2016

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 30.08.2016 wie folgt beschlossen:

In öffentlicher Sitzung:

TOP 1: Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten; hier Haushaltsplan

Der Stadtrat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

TOP 2: Änderung der §§ 35 und 46 Gemeindeordnung (GemO) - Öffentlichkeit der Sitzungen -

Der Stadtrat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis

TOP 3: Landesgesetz zur Änderung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene; Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Der Stadtrat beschliesst einstimmig, die neue Geschäftsordnung zu erlassen sowie die Geschäftsordnung vom 08.07.2014 außer Kraft zu setzen.

TOP 4: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)

Der Stadtrat beschließt einstimmig, das Wahlrecht nah § 2b UStG auszuüben.

TOP 5: Aufnahme eines Darlehens für das Haushaltsjahr 2016                                  - Grundsatzbeschluss -

Der Stadtrat beschließt einstimmig die Aufnahme eines Darlehens für das Haushaltsjahr 2016.

TOP 6: Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengeldern

Der Stadtrat stimmt einstimmig zu, die Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.

TOP 7: Mitteilung: Auftragsvergabe Projektor Laacher-See-Halle; Information über eine getroffene Eilentscheidung nach § 48 GemO

Der Stadtrat nimmt die getroffene Eilentscheidung nach § 48 GEmO zur Kenntnis.

 

In nichtöffentlicher Sitzung

TOP 9: Personalangelegenheiten

Der Stadtrat beschließt mehrheitlich die Übernahme eines Mitarbeiters in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis.

TOP 10: Kauf eines Grundstückes

Der Stadtrat stimmt mehrheitlich dem Erwerb eines Grundstückes zu.

TOP 11: Kauf von Grundstücken

Der Stadtrat stimmt mehrheitlich dem Erwerb von Grundstücken zu.

TOP 12: Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengeldern sowie Mitteilung der Spender und Sponsoren

Der Stadtrat stimmt einstimmig zu, die Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.

 

Kategorien: Neues aus dem Rathaus

05
August
2016

Hauptausschuss

Der Hauptausschuss des Stadtrates Mendig hat in seiner Sitzung vom 12.07.2016 wie folgt beschlossen:

Im nicht öffentlichen Teil:

TOP 1: Kauf von Grundstücken

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich dem Erwerb von Grundstücken zu.

TOP 2: Kauf von Grundstücken

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig dem Erwerb von Grundstücken zu.

TOP 3: Kauf eines Grundstückes

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig dem Erwerb eines Grundstückes zu.

TOP 4: Zahlung eines Zuschusses

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Zahlung eines Betriebskostenzuschusses zu.

TOP 5: Umgestaltung Außenfläche Kiga "Zauberwald"

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig zu, den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieter zu vergeben.

Kategorien: Neues aus dem Rathaus

<<  1 2 [34 5 6 7  >>